Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zur einfacheren Lesbarkeit wird nachfolgend das Zentrum für digitale Medienkompetenz (Tobias Mayer e.U. & Dietmar Pichler e.U.) als „ZDM“ angeführt.

1.0 Geltung

1.1. Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform; das gilt auch für das Abweichen vom Schriftformerfordernis.

1.2. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie vom ZDM ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

1.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2.0 Vertragsabschluss

2.1. Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot des ZDM bzw. der Auftrag des Kunden, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten sind. Angebote des ZDM sind freibleibend und unverbindlich.

2.2. Erteilt der Kunde einen Auftrag, so ist er an diesen 14 Tage ab Zugang an das ZDM gebunden. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Auftrags durch das ZDM zustande. Die Annahme hat in Schriftform (idR durch die Auftragsbestätigung) zu erfolgen, es sei denn, das ZDM gibt zweifelsfrei zu erkennen, dass es den Auftrag annimmt (z.B. durch das Tätigwerden aufgrund des Auftrages).

2.3. Bei allen angeführten Preisen des ZDM handelt es sich um Nettobeträge.

3.0 Leistungsumfang und Auftragsabwicklung

3.1. Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem Auftrag des Kunden bzw. der Leistungsbeschreibung oder den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

3.2. Alle Leistungen des ZDM – insbesondere alle Konzepte und Inhalte – dürfen vom Kunden nicht entwendet oder selbstständig weitergegeben sowie verbreitet werden.

4.0 Fremdleistungen / Beauftragung Dritter

4.1. Das ZDM ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren.

4.2. Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.

4.3. Das ZDM wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

5.0 Termine

5.1. Frist- und Terminabsprachen sind schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Das ZDM ist stets bemüht, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er dem ZDM eine angemessene, mindestens aber 14 Tage währende Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an das ZDM zu laufen.

5.2. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des ZDM.

5.3. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern des ZDM – entbinden das ZDM jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins. Gleiches gilt, wenn der Kunde mit seinen zur Durchführung des Auftrags notwendigen Verpflichtungen (z.B. Bereitstellung von MitarbeiterInnen, Namen oder etwaigen Informationen), im Verzug ist. In diesem Fall wird der vereinbarte Termin zumindest im Ausmaß des Verzugs verschoben.

6.0 Rücktritt vom Vertrag

6.1. Das ZDM ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird, sowie wenn berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren des ZDM weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung des ZDM eine taugliche Sicherheit leistet.

6.2. Das ZDM kann die Annahme eines Auftrages ohne Angabe von Gründen ablehnen.

7.0 Honorar

7.1. Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch des ZDM für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Das ZDM ist
 berechtigt, zur Deckung seines Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.

7.2. Alle Leistungen des ZDM, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Alle dem ZDM erwachsenden Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.

7.3. Kostenvoranschläge des ZDM sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die das ZDM schriftlich veranschlagt hat, um mehr als 15 % übersteigen, wird das ZDM den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen 
bekanntgibt.

7.4. In Auftrag gegebene und durchgeführte Arbeiten werden ungeachtet der Fertigstellung des Gesamtauftrages spätestens sechs Monate ab Auftragserteilung in Rechnung gestellt.

7.5. Für alle Arbeiten des ZDM, die – aus welchem Grund auch immer – vom Kunden nicht zur Ausführung gebracht werden, gebührt dem ZDM eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte. Nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und sonstige Unterlagen sind unverzüglich an das ZDM zurückzustellen.

7.6. Die Versendung von Arbeiten, Vorlagen und sonstiger Unterlagen erfolgt auf Gefahr und Rechnung.

8.0 Eigentumsrecht und Urheberschutz

8.1. Alle Leistungen des ZDM, einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Vorgespräche etc.), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen E-Mails im Eigentum des ZDM und können von diesem jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – zurückverlangt werden. Ohne gegenteilige, schriftliche Vereinbarung mit dem ZDM darf der Kunde die Leistungen des ZDM nur selbst, ausschließlich für die Dauer des Vertrages nutzen. Der Erwerb von Nutzungs- und Verwertungsrechten an Leistungen des ZDM setzt in jedem Fall die vollständige Bezahlung des vom ZDM dafür in Rechnung gestellten Honorare voraus.

8.2. Änderungen von Leistungen des ZDM wie insbesondere deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätig werdende Dritte, sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung des ZDM und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

8.3. Für die Nutzung von Leistungen des ZDM, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung des ZDM erforderlich. Dafür steht dem ZDM und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

8.4. Für die Nutzung von Leistungen des ZDM bzw. von Präsentationen oder Wissensinhalten, für die das ZDM konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertragsverhältnisses bzw. der Nutzungsrechte – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – ebenfalls die Zustimmung des ZDM notwendig.

8.5. Dafür steht dem ZDM im 1. Jahr nach Vertragsende der volle Anspruch der im abgelaufenen Vertrag vereinbarten Vergütung zu. Im 2. bzw. 3. Jahr nach Ablauf des Vertrages nur mehr die Hälfte bzw. ein Viertel der im Vertrag vereinbarten Vergütung. Ab dem 4. Jahr nach Vertragsende ist keine Vergütung mehr zu zahlen.

8.6. Das ZDM ist berechtigt, den Firmennamen und sein Firmenzeichen/Logos als Copyrightvermerk zu zeigen. Es hat weiters das Recht die Produkte, Firmennamen, Firmenzeichen/Logos anlässlich von Wettbewerben und Messen vorzuführen oder vorführen zu lassen. Ebenso ist das ZDM berechtigt, die Produkte, Firmennamen, Firmenzeichen/Logos zum Zweck der Eigenwerbung vorzuführen oder vorführen zu lassen; dies gilt auch für Veröffentlichungen im Internet, auf der Webseite des ZDM oder anderen entsprechenden analogen oder digitalen Plattformen (sog. neue Verwertungsarten; z.B. zur Verwendung auf Computern, Mobiltelefone, etc.).

9.0 Gerichtsstand

9.1. Für alle wechselseitigen Ansprüche von Vertragspartnern des ZDM wird Wien als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbart.

Stand: 08/2020